Treffen von Bundesumweltminister Röttgen mit der Solar-Branche

Allein im Dezember waren ca. 3 Gigawatt an Photovoltaik-Leistung installiert worden. Dies war unter anderem auf Vorzieheffekte aufgrund der turnusgemäßen Förderkürzung zum Jahreswechsel und auf die erneute Diskussion um eine Mengenbegrenzung („Deckel“) zurück zu führen. Bundesumweltminister Norbert Röttgen will nun die Photovoltaik-Förderung im EEG in Zukunft monatlich, mindestens aber quartalsweise anpassen. Er verfolgt damit das Ziel, den Zubau stärker zu begrenzen. Zusatzabsenkungen über die bislang im EEG fixierten maximal 24 %im Jahr hinaus sind nicht vorgesehen.

Bereits im Vorfeld des Treffens wurde deutlich, dass das Bundesumweltministerium einen festen Deckel ablehnt. Dieser war in den letzten Wochen wiederholt insbesondere von Teilen des Wirtschaftsflügels der Union und vom Bundeswirtschaftsminister gefordert worden. Die vom BMU geplante Neuregelung erfordert eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) in den nächsten Monaten.

Das Treffen fand in offener und konstruktiver Atmosphäre statt. Die Branchenvertreter haben dem Bundesumweltminister dargelegt, dass ein kraftvoller weiterer Ausbau der Solarstromnutzung für die Energiewende in Deutschland unverzichtbar, von den Bürgern gewollt und auch bezahlbar ist. Dabei wurden die durch Technologieentwicklung und Massenfertigung bedingten großen Erfolge bei der Kostensenkung herausgestellt: Nach einer Halbierung der Kosten für Anlagen in den letzten drei Jahren konnte die Solarförderung in diesem Zeitraum im gleichem Maße verringert werden.

Strom aus Photovoltaikanlagen erreicht bereits in diesem Jahr das Niveau privater Stromtarife. Damit trägt der weitere Ausbau von Solarstrom kaum noch zum Anstieg des Strompreises bei. Der Anteil am Strom-Mix könnte sich in den nächsten fünf Jahren von rund vier auf rund sieben Prozent steigern. Private Stromtarife würden dadurch bis 2016 um lediglich zwei Prozent steigen, das haben jüngste Berechnungen der Prognos AG ergeben.